Die Rechtsstaatlichkeit ist einer der fundamentalen Werte der Europäischen Union, verankert in Artikel 2 des Vertrags über die Europäische Union (EUV). Ihr Schutz bildet das Rückgrat für das gegenseitige Vertrauen der Mitgliedstaaten und die Wahrung gemeinsamer Werte. Um den aktuellen Herausforderungen zu begegnen und weiterhin einen effektiven Schutz zu gewährleisten, ist eine fortlaufende Weiterentwicklung des EU-Instrumentariums zur Verteidigung und Sicherung der Rechtsstaatlichkeit unerlässlich.

Dr. Ann-Veruschka Jurisch, promovierte Rechtswissenschaftlerin und Obfrau im Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union für die FDP-Bundestagsfraktion, wird an diesem Abend einen Impulsvortrag halten. Sie wird die Bedeutung des Rechtsstaatsschutzes in der EU erläutern und detaillierte Einblicke in die Instrumente der EU zur Verteidigung und Sicherung der Rechtsstaatlichkeit geben. Darüber hinaus wird sie auf die aktuellen Entwicklungen in Bezug auf die Rechtsstaatlichkeit in der Slowakei und Ungarn eingehen.

Als Podiumspartnerin wird Lea Banger, FDP-Kandidatin für das Europäische Parlament, ihre Eindrücke und Forderungen zum Schutz und der Anerkennung von Menschenrechten in der EU teilen.

Datum: Mittwoch, 29. Mai 2024
Uhrzeit: 18:30 Uhr - 21:00 Uhr
Ort: FREIRÄUME, Vor der Halde (Ecke Hofhalde), 78462 Konstanz

Veranstalter: Bundestagsabgeordnete Dr. Ann-Veruschka Jurisch & FDP Ortsverband Konstanz